SPD Lippe / Thomas JahnLandauf und Landab sind die Auswirkungen der massiven kommunalen Unterfinanzierung der Kommunen zu spüren. Leopoldshöhe steht ebenfalls unter diesem finanziellen Druck. Trotzdem ist es den im Rat vertretenen Parteien gelungen einen guten Konsens zu finden, der die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde Leopoldshöhe nicht überfordert.
Schulen
Die SPD hat für den Ausbau der Grundschule im Süden der Gemeinde in der großen Lösung plädiert. Wichtig sind uns dabei nicht unbedingt die Flächen, sondern die Anzahl der Räume. Von diesem Argument haben sich die anderen Fraktionen überzeugen lassen und, so hat der Rat der Gemeinde für die „großen Ausbau“ der Schule gestimmt. Aus unserer Sicht ein richtiges Zeichen und der richtige Weg.
Verkehr
Zwei kleine Projekte finden sich endlich im Haushalt der Gemeinde Leopoldshöhe wieder. Zum einem der Fußwegbau zwischen der Bushaltestelle Dahlhausen und dem Friedhof. Hier existiert für die aus Leopoldshöhe kommenden Fahrgäste lediglich ein Pattweg, der die Nutzung schwierig macht. Dieses wird in 2024 geändert. Darüber hinaus verbessern wir die Schulwegsicherung in Krentruperhagen. Hier wird ebenfalls ein bisheriger Pattweg zu einem richtigen Weg fertiggestellt. Der marode Rotdornweg in Asemissen bekommt ebenfalls eine Oberflächenerneuerung.
Kostenloses Schülerticket
Unsere Schülerinnen und Schüler werden weiterhin das kostenlose Schülerticket bekommen. Es wird keine Schülerinnen und Schüler zweiter Klasse bei der Schülerbeförderung geben.
Büchereien
Mit dem Umzug der Bücherei in das neue Gebäude an der Gesamtschule endet ein langer Prozess. Die bisherige Leiterin Kerstin Koppmann hat diesen Umzug meisterhaft mit Ihrem Team vollzogen. Umso mehr wunderte uns die zwischenzeitliche Diskussion um die Stelle der Büchereileitung. Für uns war immer klar, dass diese wichtige Stelle erhalten werden muss. Das kulturelle Angebot für unsere kleine Gemeinde darf nicht weiter eingeschränkt werden. Wir finden die Bücherei(en) sind ein wichtiger Treffpunkt für den kulturellen und gedanklichen Austausch in Leopoldshöhe. Diese müssen erhalten bleiben.
Stellenplan
Ein großer Teil des kommunalen Haushalts der Gemeinde Leopoldshöhe machen, neben den Kosten für die Kreisumlage, die Personalkosten aus. Dabei ist klar für uns klar, dass Stellen durch die Verwaltung nicht zum Selbstzweck angefordert werden, sondern dass konkrete Gründe vorliegen. Vor dem Hintergrund der prekären Lage der Kommunen, war es uns in diesem Jahr besonders wichtig deutlich zu machen, dass wir uns die Entscheidung nicht einfach machen. Insbesondere die im Brandschutzbedarfsplan geforderte Stelle wollen wir in diesem Jahr umgesetzt sehen. Die SPD Fraktion ist allerdings der Meinung, dass die Stellenanteile aus dem bestehenden Stellenplan abgedeckt werden können ohne einen Stellenaufwuchs. Sollten wir unterjährig feststellen, dass dieses nicht der Fall ist, werden wir nachsteuern.
Kosten
Es gibt, wie bereits oben erwähnt, zwei große Kostenblöcke im Haushalt der Gemeinde. Zum einem die Personalkosten und zum anderem die Kreisumlage. Beide Kostenblöcke sind in diesem Jahr durch Tarif- und Kostensteigerungen geprägt.
Den im Rat vertretenen Parteien ist es wichtig, dass die Gemeinde handlungsfähig bleibt. Aus diesem Grund haben wir gemeinsam einen Prüfauftrag an die Verwaltung erteilt, der sämtliche Kostenstrukturen analysieren soll und Einsparpotentiale aufzeigen soll. Uns ist dabei wichtig, dass dabei Sparmöglichkeiten aufgezeigt werden, ohne Strukturen kaputt zu sparen. Die Ergebnisse werden im Lauf des Jahres diskutiert werden.
