Auf Initiative der SPD-NRW sollte das Wahlalter für das aktive Wahlrecht für die Wahl des Landtags von 18 Jahren gesenkt werden.

Die Beteiligung Zehntausender Jugendlicher an der Klimabewegung Fridays for Future hat die Debatte um die Absenkung des Wahlalters neu befeuert. Fortwährend wird sich über eine zunehmende Politikmüdigkeit beschwert. Hier zeigen junge Menschen ein großes Interesse an Politik ihnen wird aber eine Teilnahme an den Wahlen zum Landtag verwehrt. Ein Gesetzesvorstoß der SPD-Fraktion für die Herabsetzung des Wahlalters bei Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen auf 16 Jahre stößt daher auf breite Zustimmung unter Schülern, Wissenschaftlern, Politologen und Jugendverbänden.Leider wurde der Vorschlag im Land NRW von CDU und AfD abgelehnt. Auch die FDP hatte Bedenken.

Hier in Leopoldshöhe selber ist es für die Jugendlichen deutlich einfacher aktiv und passiv mitzugestalten. Bei der Kommunalwahl kann man bereits mit 16 Jahren wählen.

Zudem hat die SPD-Fraktion in Leopoldshöhe einen erfolgreichen Antrag in den Ausschuss für Bildung und Kultur eingebracht. In diesem Ausschuss werden wichtige Entscheidungen zur Weiterentwicklung der Leopoldshöher Schulen getroffen. Seit kurzem werden Vertreter der Schülerschaft der FFG als beratende Mitglieder zum Ausschuss eingeladen. Der Ausschuss tagt viermal im Jahr, die Einladungen erfolgen schriftlich. Im Gegensatz zu den Zuschauern verfügen beratende Mitglieder über Rederecht im Ausschuss.Wir möchten diesen jungen Menschen im Ausschuss eine Stimme geben und ihnen die Partizipation an der politischen Arbeit ermöglichen. Kaum jemand kennt unsere Schulen besser als die Schülerinnen und Schüler.

Die Leopoldshöher SPD freut sich über das Engagement junger Menschen.Sowohl bei weltweiten Veranstaltungen für den Klimaschutz, als auch beider Weiterentwicklung unserer Heimatgemeinde. Wir hoffen auf ein Einsehen der blockierenden Parteien, so dass auch demnächst junge Menschen an den Landtagswahlen teilnehmen können.

Der Antrag auf Sportförderung für das Vereinsheim des TuS Bexterhagen hat in der SPD Leopoldshöhe für kontroverse Debatten geführt.

Die Fraktion ist der Auffassung, dass die aufgewendete Arbeit und die Materialkosten eben keine Sportförderung im eigentlichem Sinne sind.

Aus diesem Grund haben wir dem Antrag auf Förderung zunächst nicht stattgegeben. Stattdessen haben wir den oben genannten Sachverhalt noch mal klargestellt und für eine Übernahme der Kosten in Höhe von 100 % geworben. Umso mehr freut es uns, dass diese Auffassung von den anderen Fraktionen im Rat geteilt wurde.

Vielmehr sind wir der Auffassung gewesen, dass die Investitionen keine Maßnahme der Sportförderung (Förderung bis zu 50% der Summe)  sind, sondern vielmehr eine Investition in die Gebäudeunterhaltung der Gemeinde (Übernahme der Kosten zu 100%).

Der Heipker See

Die SPD Leopoldshöhe möchte zügig Maßnahmen zur Eindämmung des Klimawandels angehen.

Die vom Ortsverband des Naturschutzbundes (NABU) vorgelegte Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes und Maßnahmen zur Eindämmung des Klimawandels wurde im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz beraten und das Ausrufen des Klimanotstandes war für die Ausschussmitglieder am Ende unstrittig. Bei den weiteren Punkten der Resolution war man sich einig, diese nochmal in einem Arbeitskreis zu beraten.

„Der Arbeitskreis tagte am 07.01.2020 und wir sind froh, dass sich alle politischen Parteien zügig auf eine neue Beschlussempfehlung der noch offenen Punkte der Resolution  einigen konnten“, so Ralf Grünert, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz.

Am 30. Januar wurden die neuen Punkte der Beschlussempfehlung einstimmig im Ausschuss beschlossen und müssen noch im Rat bestätigt werden.

Diese beinhalten unter anderem das Klimaziel, dass alle Immobilien, die im Besitz der Gemeinde Leopoldshöhe sind und der Fuhrpark der Gemeinde Leopoldshöhe im Jahre 2030 zu 100 % mit erneuerbarer Energie versorgt werden. Bei nicht Erreichung des Zieles sollten hierfür CO²-minderne Maßnahmen durchgeführt werden.

„Es wird nicht einfach werden diese Ziele zu erreichen, aber wir können das schaffen, wenn wir pragmatisch und zielstrebig diese Herausforderung  angehen“, so Ralf Grünert, „es geht schließlich darum unseren Beitrag zur Eindämmung der Klimaerwärmung beizutragen“. Gerade im Bereich der Versorgung mit regenerativer Energien ist eine Menge Dynamik vorhanden, sodass die Sozialdemokraten meinen, dass Potential zur CO² Einsparung nutzen zu können. Gerade im Bereich der dezentralen Energieversorgung sei noch viel möglich.

Ein weitere Punkt der  Beschlussempfehlung sieht vor, dass bei jeglichen politischen Entscheidungen die Auswirkungen auf das Klima und die ökologische Nachhaltigkeit als ein besonders wichtiges Entscheidungskriterium berücksichtigt werden. Die Verwaltung soll Bewertungskriterien in Anlehnung zu den vom Kreis Lippe entwickelnden Bewertungskriterien übernehmen. Man müsse das Rad ja nicht neu erfinden, so die Sozialdemokraten.

Der letzte Punkt der Beschlussempfehlung beinhaltet, dass der  Rat und die Verwaltung die Rolle des Klimaschutzes als eine Querschnittsaufgabe begreifen.

Jahresempfang 2020

Hundert Gäste sind unserer Einladung zum Jahresempfang gefolgt.

Der Gemeindeverbandsvorsitzende Nils Goedeke eröffnete die Veranstaltung mit einem politischen Grußwort. “Die Nachkriegsgenerationen tragen keine Verantwortung für die Verbrechen der NS-Zeit. Allerdings tragen wir die Verantwortung, dass sich soetwas nicht wiederholt.” Die Ereignisse in Thüringen zeigen, dass wir handeln müssen.

Landrat Axel Lehmann stellte die Aufgaben des Kreis Lippe in Krisenlagen vor. Dabei ging er insbesondere auf die aktuelle Wetterlage und die Sturmwarnung ein. Dabei sind die Aufgaben des Kreises vielfältig und reichen von umgestürzten Bäumen bis hin zu Hochwasserlagen.

Anschließend berichtete Martin Hoffmann über seine bisherigen Erfahrung und Erlebnisse als Bürgermeisterkandidat. Besonders in Erinnerung geblieben ist ihm eine Einladung zum Frühstück bei Familie Reimer. Die beiden erzählten von ihren Erfahrungen, als sie in den 70er Jahren Russland verließen und nach Deutschland kamen. Nach schweren Anfangsjahren bauten die beiden eine neue Existenz auf und sind nun stolze Groß- und Urgroßeltern. Eine Lebensleistung, die auch beim Jahresempfang mit viel Applaus gewürdigt wurde.

Bürgermeister Gerhard Schemmel interviewte Christa Schulze und Lukas Klöpping zum Thema politisches Ehrenamt. Christa Schulze war von 1979 bis 1994 Ratsmitglied. Auch heute verfolgt sie mit großem Interesse die Entwicklung der Gemeinde Leopoldshöhe. Lukas Klöpping tritt dieses Jahr im September zum ersten Mal an. Er kam schon im Garten seines Opas mit Kommunalpolitik in Kontakt, Manfred Burkamp überzeugte ihn schlussendlich sich in der SPD Leopoldshöhe zu engagieren.

Den Abschluss der Veranstaltung bildete die Vorstellung der Ratskandidaten. Danach begann der gemütliche Teil mit belegten Brötchen und vielen Gesprächen.

Bürgermeisterkandidat Martin Hoffmann und Ratsherr Andreas Brinkmann fordern Bürgerdialog mit den Leopoldshöher Bauern.

Die Landwirtschaft prägt Leopoldshöhe seit Jahrhunderten. Die Rübe im Wappen der Gemeinde versinnbildlicht Tugenden wie Bodenständigkeit, Ehrlichkeit, Pragmatismus aber auch Innovationsfreude, wie am Beispiel der langen Tradition der Saatzucht in Leopoldshöhe zu erkennen ist. Viele Leopoldshöher haben einen persönlichen Bezug zur Landwirtschaft, beschäftigte dieser Wirtschaftszweig doch einst unzählige Arbeitskräfte. Unsere Vorfahren konnten noch am Stand der Wolken und der Windrichtung das Wetter vorhersagen. Bis vor wenigen Jahrzehnten gehörten Ackerbau und Viehzucht in fast jeder Leopoldshöher Familie zum Alltag. Viele Betriebe sind verschwunden, nur einige wenige konnten überleben.

Andreas Brinkmann, der selbst als Sohn eines Landwirts in Heipke groß geworden ist, weiß aus eigener Erfahrung von den Folgen des Strukturwandels in der Landwirtschaft zu berichten. „Mit Einführung der Milchquoten in den 1980er Jahren, wurde dem elterlichen Betrieb die Zukunftsperspektive als Haupterwerbsbetrieb für die nächste Generation genommen. Was zur Folge hatte, dass ich eine berufliche Laufbahn außerhalb der Landwirtschaft einschlug und der Betrieb heute von meinem Bruder im Nebenerwerb bewirtschaftet wird“, so Andreas Brinkmann.

Die derzeitige öffentliche Debatte um die Landwirtschaft gibt wenig Hoffnung auf Entspannung. Proteste der Bauern, Diskussionen um das Tierwohl, Schuldzuweisungen beim Klima- und Artenschutz sind nur einige der vielen Facetten, über die kontrovers diskutiert wird.

Wie sehen die Leopoldshöher Landwirte die aktuelle Entwicklung? Welche Ideen haben sie für die Zukunft? Diese Fragen stellten sich Martin Hoffmann, Bürgermeisterkandidat der SPD, und der Krentruper Ratsherr Andreas Brinkmann, nachdem die bundesweiten Bauernproteste kurz vor Weihnachten auch den Parkplatz am Leopoldshöher Einkaufszentrum erreicht hatten. Bedrohlich und mahnend zugleich wirkte im Dunkeln die Kulisse aus Traktoren mit Rundumleuchten und den mit Warnwesten bekleideten Bauern auf dem Parkplatz.  Der stille Protest sollte auf die prekäre Lage der bäuerlichen Betriebe aufmerksam machen, die immer mehr in einem Sumpf aus Gesetzen, Vorschriften und Paragrafen aus Berlin und Brüssel zu versinken drohen.

Die Proteste sind sehr ernst zu nehmen, denn wir brauchen wir unsere Landwirtschaft in mehrfacher Hinsicht. Die Lebensmittel, die vor Ort angebaut werden, spielen für die Versorgung der Bürger eine große Rolle. Weiterhin sind es die Landwirte, die das Bild der Kulturlandschaft unserer Gemeinde seit Jahrhunderten prägen. Auch die Energieversorgung ist zu nennen. Die beiden Leopoldshöher Biogasanlagen leisten einen signifikanten Beitrag zur Absicherung unserer Ökostromversorgung. Im Gegensatz zu Photovoltaikanlagen und Windkraft können sie bei jedem Wetter Strom ins Netz einspeisen.

Trotz dieser lebenswichtigen Aufgaben der Landwirte für unsere Gesellschaft, hat der Berufsstand ein schlechtes Ansehen. Bauern und Verbraucher haben sich zu weit voneinander entfernt. Sogar soweit, dass Landwirte als Tierquäler und Grundwasservergifter verunglimpft werden. Verbraucher sorgen sich zurecht vermehrt um das Wohl der Tiere bei der Produktion von Milch und Fleisch. Viele fragen sich: Muss es immer Fleisch sein? Sollte ich lieber Bioprodukte kaufen? Sind Ersatzprodukte aus Übersee eine sinnvolle Alternative auf dem Speiseplan?

Die Industrialisierung der Landwirtschaft hat zu einer Entfremdung geführt. Videoaufnahmen aus hermetisch abgeriegelten Ställen mit tausenden Tieren passen nicht zur romantischen Vorstellung von glücklichen Schweinen im Stroh und Höfen mit offenen Misthaufen. Das haben Landwirte und Verbraucher gleichermaßen erkannt. Trotzdem unterbieten sich Discounter regelmäßig zur Freude der Kundschaft bei Preisen für landwirtschaftliche Produkte.

Das alles sind für Hoffmann und Brinkmann genug Gründe, einen offenen Dialog mit Bürgern und den Landwirten zu führen. „Wir können vor Ort nichts von dem ändern, was in Berlin und Brüssel passiert, aber wir können Verbraucher und Landwirte wieder miteinander ins Gespräch bringen“, so Martin Hoffmann. Gerade beim Artensterben ist die Landwirtschaft ein Teil des Problems, aber gleichzeitig auch Teil der Lösung. Darüber muss mehr gesprochen werden.

Leopoldshöhe ist eine Landgemeinde, die für Ihre Zukunft weiterhin eine aktive Landwirtschaft benötigt. Hierfür gilt es sich auch in Zukunft gemeinsam mit allen Leopoldshöher Bürgerinnen und Bürgern einzusetzen.

Landtagsabgeordnete Ellen Stock und Rainer Brinkmann als Kreisgeschäftsführer luden zur Gründungsveranstaltung ein. Zuvor hatten die Ortsvereine Greste und Asemissen/Bechterdissen ihre Fusion beschlossen.

Alle Beteiligten sind sich einig, dass der Zusammenschluss zum richtigen Zeitpunkt kommt. Für die anstehende Kommunalwahl im September sollen alle Kräfte gebündelt werden. Die Aufteilung in zwei Ortsvereine rührt noch aus einer Zeit, “als wir hunderte Mitglieder hatten und wir zusammen in keinen Saal passten”, so Altvorsitzender Manfred  Burkamp. “Die Idee zum Zusammenschluss ist schon 30 Jahre alt” ergänzt Peter Bürger. Damals sei das aber noch an der Zustimmung der Kreis-SPD gescheitert.

Die neue Doppelspitze als Vorsitzende bilden Martin Hoffmann und Barbara Lehne. Als Stellvertreter steht ihnen Lukas Klöpping zur Seite. Das Schriftführeramt übernimmt Sven Küwert, die Rolle des Kassierers Günter Dove. Ergänzt wird der Vorstand durch die Beisitzer Uwe Albrecht, Thomas Jahn, Manfred Burkamp und Nils Goedeke. Der gesamte Vorstand wurde einstimmig gewählt.

Das neue Spitzenduo stellte anschließend seine Jahresplanung für den Ortsverein vor. Neben den regulären Sitzungen spielt in diesem Jahr natürlich vor allem die Kommunalwahl im September 2020 eine große Rolle.

Die Mitglieder des neuen Ortsvereins starten hochmotiviert in den Wahlkampf. Vorschläge für die einzelnen Wahlkreiskandidaten wurden ausgesprochen. Ziel ist es, möglichst viele Wahlkreise direkt zu holen.

Einer der beiden Leopoldshöher Trinkwasserbehälter muss renoviert werden. Daher ergab sich für die Fraktionen die Möglichkeit zur Besichtigung. Normalerweise ist der Zutritt verboten, da dort unser Trinkwassser gespeichert wird. Das Wasser fließt den Freesenberg hinab in das Netz der Gemeinde. So können auch Bexterhagen und Nienhagen ohne weitere Pumpstationen versorgt werden.

Dort wo Martin, Jörg und Hans stehen, beträgt der Wasserstand normalerweise 2,8m

Der Behälter wurde im Jahr 1960 erbaut. Mit viel handwerklichem Geschick wurde der 250cbm fassende Betonkoloss erstellt. Damals noch klassisch mit Schüppe, Schubkarre und Betonmischer vor Ort. Heute kommt Hightech zum Einsatz, sodass der Behälter wieder viele Jahrzehnte genutzt werden kann. Wie auf den Fotos zu erkennen ist, muss an einigen Stellen der Beton saniert werden. Die Mitarbeiter der Verwaltung und der Baufirma gaben zahlreiche Hintergrundinformationen dazu. Es war ein lehrreicher Besuch!

Am vergangenen Wochenende haben wir uns intensiv auf der Fraktionsklausur mit den Themen Haushaltseinbringung und Kommunalwahl 2020 beschäftigt. Zum ersten Mal in der Geschichte der Gemeinde liegt ein Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 vor. In den intensiven Beratungen haben wir uns einzelne Maßnahmen und Positionen von der Verwaltung genau erklären lassen.

Im zweiten Teil der Klausur stand die Kommunalwahl 2020 auf der Agenda. Der Bürgermeisterkandidat Martin Hoffmann und der Gemeindeverbandsvorsitzende haben die bisherigen Planungen für die Kommunalwahl vorgestellt.

Evenhausen hat eine bewegte Geschichte. Im 18. Jahrhundert wurde der legendäre Evenhauser Krug errichtet. Dutzende Generationen haben hier geheiratet, Geburtstage und Taufen, aber auch Beerdigungen gefeiert. Neben landwirtschaftlichen Höfen gab es früher in Evenhausen u.a. eine Schule, eine Bäckerei, eine Schmiede und sogar eine Kondomfabrik. Fast alle Betriebe sind verschwunden, im Jahr 2015 schloss der Krug seine Pforten.

Bei Nieselregen und Wind fand hier am vergangenen Samstag ein Schnatgang statt. Vertreter der SPD, unter ihnen Bürgermeisterkandidat Martin Hoffmann, wollten hören, was den Anwohnern am Herzen liegt.

Die Evenhauser berichten aus erster Hand über die aktuellen Entwicklungen. Auf den Wiesen zwischen den Häusern sind Grundstücke abgesteckt. Ein Indiz für baldige Bautätigkeit. Vor einigen Jahren hat der Rat den Weg dazu frei gemacht. Für Evenhausen wurde eine entsprechende Satzung gem. §34 BauGB verabschiedet. Sie hat zum Ziel, den einzigartigen Charakter der Siedlung zu bewahren. Ein Ausufern der Bebauung in die freie Landschaft soll ausgeschlossen werden. Gleichzeitig soll es jedoch in verträglichem Maß möglich sein, Wohngebäude zu errichten. Zudem soll eine Umnutzung der ehemaligen Scheunen ermöglicht werden, sodass auch hier Wohnraum entstehen kann.

Die Teilnehmer sind zuversichtlich, dass sich Evenhausen positiv weiterentwickelt. Geeignete Fördertöpfe für Bau- und Umbaumaßnahmen dazu sind vorhanden. Lebendig diskutiert wird, dass zur Umsetzung auch die Eigenverantwortung der Eigentümer gehört. Alle sind sich einig, dass die zu erwartenden Neubürgerinnen und Neubürger herzlich willkommen geheißen werden sollen. Nachdem der Krug geschlossen wurde, ist der Hofladen Meier zu Evenhausen der wichtigste Treffpunkt geworden. Ein Wunsch ist es, zusätzlich einen Gemeinschaftsraum für die Einwohner zu schaffen. So soll der Zusammenhalt gestärkt und die Lebensqualität gesteigert werden.

Zum dörflichen Leben gehören auch der Flugplatz am Flick. Im umgebauten Bauwagen des Modellflugvereins ist es auch im Winter gemütlich. Gustav Adolf Siek, Matthias Gail und der Vorsitzende Uwe Eikelmann stellen uns den Verein vor. Er besteht seit über 50 Jahren und hat über 80 Mitglieder. Aus Lärmschutzgründen hat man sich dazu entschieden, nur noch kleine elektrisch betriebene Modelle auf dem Flugplatz zu fliegen. Um einer Überalterung der Vereins vorzubeugen, beteiligt sich der Verein u.a. an den Ferienspielen der Gemeinde Leopoldshöhe. So können neue motivierte Flugschüler gewonnen werden. Gelobt wird die konstruktive Zusammenarbeit mit dem Landesverband als Verpächter der Flugplatzfläche. Mit dem NABU ist geplant, auf den Freiflächen eine Blühwiese anzulegen, um einen weiteren Beitrag zum Artenschutz zu leisten.

Sven Küwert, Nils Goedeke, Martin Hoffmann, Adriane Siek und Uli Meier zu Evenhausen

Beim Abschlussfoto wird deutlich, dass Evenhausen verkehrsgünstig gelegen ist. Fotograf Thomas Dohna riskiert sein Leben auf der Kreuzung zur Landstraße, um das Ortsschild und die Beteiligten ablichten zu können. Gewünscht wird eine Herabsetzung des Tempolimits im Bereich der Ortseinfahrten.

Verkehrssicherung an der Schackenburger Straße

In Gesprächen mit den Bürgern des Leopoldshöher Ortsteils Krentrup-Heipke, wurde SPD-Ratsherr Andreas Brinkmann immer wieder auf den Zustand der Schackenburger Straße / Heipkerstraße angesprochen. Die Bürger wiesen auf den insbesondere für die schwächeren Verkehrsteilnehmer unzumutbaren baulichen Zustand der Landstraße von Heipke nach Pottenhausen hin.

Fußgänger und Radfahrer sind hier hohen Risiken ausgesetzt, da sie sich die Fahrbahn mit dem LKW-Anlieferungsverkehr der Bodendeponie Ahle und auch mit dem PKW-Verkehr teilen müssen.  

Da Straßen NRW als Straßenbaulastträger in der Sanierung der Schackenburgerstraße keine hohe Priorität sieht, war es für Brinkmann nötig, sich Unterstützer und Mitstreiter zu suchen. Da die Firma Ahle bereits vor Baubeginn des ersten Abschnitts der Bodendeponie, den Heipker Bürgern für spätere Probleme mit der Schackenburger Straße Unterstützung zusagte, schrieb Brinkmann zunächst die Firma Ahle an und bat um Unterstützung. Innerhalb weniger Tage sicherte die Geschäftsführung der Firma Ahle die erhoffte  Unterstützung zu. In einem weiteren Gespräch, an dem nun auch der Leopoldshöher Bürgermeister Gerhard Schemmel teilnahm, wurde vereinbart, zunächst eine Verkehrszählung durchzuführen um weitere Argumente für eine Sanierung der Schackenburger Straße gegenüber dem Straßenbaulastträger zu sammeln.

Wer mit einer Landesbehörde in Verhandlungen treten will brauch gute Argumente, wenn er was bewegen will. Ratsherr Brinkmann hat da so seine Erfahrungen gesammelt. Letztendlich hat die Umsetzung der Verkehrssicherung der Heipker Kreuzung 9 Jahre gedauert.

Aus dem Gespräch Ahle, Brinkmann, Schemmel wurde dann die Idee eines interkommunalen Radwegs mit der Stadt Lage geboren. Bürgermeister Schemmel sicherte zu mit der Stadt Lage Kontakt aufzunehmen um spätestens 2020 einen gemeinsamen Antrag mit Lage für einen Bürgerradweg auf den Weg zu bringen. “Die Strategie muss sein: wir bauen einen Bürgerradweg und Straßen NRW saniert die Schackenburger Straße”, so Bürgermeister Schemmel.

Auch die durchgeführte Verkehrszählung untermauerte noch einmal die Notwendigkeit einer Verkehrssicherung durch einen Radweg sowie die Sanierung der Schackenburger Straße. 

Wir sind uns sicher, dass des zu einer Umsetzung der notwendigen Verkehrssicherungen an der Schackenburger Straße kommen wird. Aber wie heißt es schon in dem Leid des Sängers Xavier Naidoo, dieser Weg wird kein leichter sein, dieser Weg wird steinig und schwer.