Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Aust, meine sehr verehrten Damen und Herren,
bevor ich mit meiner Rede zur Verabschiedung des Haushalts beginne, möchte ich mich zunächst bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung für Ihre Unterstützung bedanken. Insbesondere geht mein Dank an Herrn Aust für seine ausgezeichnete Vorarbeit durch seinen umfangreichen und kritischen Vorbericht. Mein Dank geht aber auch an die anderen Fachbereichsleiter und den Bürgermeister, die meiner Fraktion immer mit Rat und Tat zur Seite standen. Ohne diese Unterstützung wäre die Erkundung eines solchen umfangreichen Werkes sehr schwierig.
Ebenso möchte ich mich bei den Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen für den konstruktiven und intensiven Austausch bedanken. Das ist nicht immer selbstverständlich in dieser Republik. Ich persönlich weiß das zu schätzen. Und natürlich geht an dieser Stelle der Dank an meine Fraktion für die gute Zusammenarbeit und den kritischen und konstruktiven Dialog.
Meine Damen und Herren,
ich denke Sie alle haben den bereits oben erwähnten Vorbericht intensiv gelesen. Aus diesem Grund erspare ich Ihnen und mir hier die Zahlen und Daten zu wiederholen. Vielmehr möchte ich hieraus ein paar aus meiner Sicht wichtige Kernpunkte herausnehmen, um zu verdeutlichen, warum die SPD-Fraktion diesem Haushaltsplanentwurf und den Ergänzungen zustimmen wird.
Seit mehr als 50 Jahren setzten wir uns dafür die Gemeinde Leopoldshöhe als eine lebens- und liebenswerte Kommune zu erhalten. Dazu gehört, nach unserer Auffassung, auch die Veränderung. Sei es durch gesetzliche Vorgaben oder gestiegene Anforderungen. Zusätzlich gilt es die Entwicklung der Gemeinde für die Zukunft im Auge zu behalten – trotz schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen. Die Umgehungsstraße, die Gesamtschule oder der Marktplatz sind nur drei Projekte die durch uns forciert und getragen wurden. Heute zeigt sich um so mehr, wie wichtig diese Projekte für die Entwicklung der Kommune waren und sind.
In diesem Haushalt finden sich mehrere Punkte, die in genau diese Richtung zeigen:
- Die Entwicklung des Bildungscampus am Schulzentrum in Leopoldshöhe (ISEK)
- Die bauliche Unterhaltung der Grundschule im Süden
- Der Erneuerung der Schulsportanlage an der Schulstraße
- Die Digitalisierung der Schulen
- Der städtebauliche Wettbewerb für das Baugebiet Brunsheide
Betrachtet man das Gros der Projekte, die ein hohes Investitionsvolumen haben, zeigt sich deutlich, dass diese Projekte ohne finanzielle Mittel von außen für unsere Gemeinde nicht zu stemmen sind. Wir sind gerade bei diesen Maßnahmen auf eine Co-Finanzierung durch Förderungen angewiesen.
Vor diesem Hintergrund müssen wir uns als verantwortungsvolle Kommunalpolitiker die Frage stellen, wie wir hier die Verwaltung in Zukunft besser bei der Beschaffung von Fördermitteln unterstützen können. Denkbar wäre vielleicht eine Person, die sich ausschließlich um die Beschaffung von Fördermitteln kümmert. Auch eine interkommunale Zusammenarbeit wäre hier denkbar. Aber das ist ein Thema für die nächsten Beratungen oder Legislatur.
Die Schulen sind auf dem Weg der Digitalisierung. Die ersten Weichen sind gestellt. Die medienpädagogischen Konzepte sind durch die Schulen erstellt. Das ist gut und wichtig. Was dabei aus unserer Sicht jedem klar sein muss ist, dass gerade die IT-Infrastruktur einem ständigen Wandel unterliegt. Dies heißt im Umkehrschluss das Mittel, die heute investiert werden, in rund fünf Jahren wieder zur Investition / Erneuerung anstehen. Das muss allen Akteuren klar sein. Denn es bringt nichts Schülerinnen und Schüler vor eine veraltete Technik zu setzten, damit diese – etwas überspitzt – lernen mit MS-DOS umzugehen. Das hilft weder den Schülern noch den zukünftigen Arbeitgebern. Daher müssen schon in den nächsten Jahren hierfür Rückstellungen gebildet werden.
Darüber hinaus muss allen klar sein, dass mit dem aktuellen Personalbestand eine Unterstützung der Schulen in fachlichen Fragen (Support) nicht zu leisten ist. Auch hier muss entsprechend aufgerüstet werden, wenn die Digitalisierung an den Schulen erfolgreich sein soll. Im Übrigen erwarte ich hier eine ausreichende finanzielle Unterstützung des Landes NRW. Man kann von den Lehrerinnen und Lehrern nicht erwarten, dass diese neben ihrem umfangreichen Aufgabengebiet noch den Support für Hardware und Software übernehmen. Leichte administrative Arbeiten (Passwörter etc.) kann man sicher über die Schulen leisten, aber technische Themen gehören dann in die entsprechenden Fachhände.
Meine Damen und Herren,
ich bin zuversichtlich, dass wir die Aufgaben der kommenden Zeit weiterhin bewältigen werden. Immer mit dem Blick was für die Zukunft unserer Gemeinde wichtig und richtig ist.
Wie bereits oben erwähnt stimmen wir dem Hausplanentwurf und den Ergänzungen des Haushaltsplanes zu.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
