Projektbezogene Kooperationsvereinbarung zwischen SPD und BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN beschlossen
Die Digitalisierung, der Klimaschutz und das Einwerben von Fördermitteln sollen nach den Vorstellungen der beiden Fraktion im Leopoldshöher Rat in den nächsten fünf Jahren vorrangig angegangen werden. Dazu haben SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine projektbezogene Kooperation vereinbart.
„Aus den zahlreichen thematischen Überschneidungen unserer Wahlprogramme haben wir einen gemeinsamen Fahrplan für die nächsten fünf Jahre abgeleitet“, so SPD Gemeindeverbandsvorstand Nils Goedeke. So ist ein Katalog von Projekten entstanden. Die Themen reichen vom Ausbau der Biotopvernetzung über mehr Attraktivität von Rad, Bus und Bahn bis zu einer gerechteren Gebührenstaffel der Offene Ganztagsgrundschulen.
„Wir haben uns im Rat das Ziel gesetzt, dass die Gemeindeverwaltung und deren Gebäude bis zum Jahr 2030 klimaneutral sein sollen. Wir bündeln nun unsere Kräfte, um das Ziel auch zu erreichen“, sagt die Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Birgit Kampmann.
Kern der Vereinbarung ist, dass zwei Stabstellen für Klimaschutz bzw. Digitalisierung geschaffen werden sollen. Diese Stabsstellen sollen diese wichtigen Zukunftsthemen vorantreiben und an die Ausschüsse berichten. Zusätzlich sollen sie die wichtige Querschnittsaufgabe der Fördermittelbeschaffung übernehmen.
Neben den zahlreichen Projekten wurde zudem festgelegt, wie die Zusammenarbeit der Fraktionen gestaltet werden kann. „Wir wollen uns eng abstimmen auch wenn das natürlich zunächst einen Mehraufwand bedeutet“, so der Fraktionsvorsitzende der SPD, Thomas Jahn. „Im Lauf der Zeit können auch noch Projekte hinzukommen, die wir dann in die Liste aufnehmen“, ergänzt Jürgen Hachmeister, Fraktionsprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Den genauen Wortlaut der projektbezogenen Kooperationsvereinbarung kann man hier nachlesen.