Zu einem Schnatgang am 14.03.2020 durch Leopoldshöhe laden der Bürgermeisterkandidat Martin Hoffmann und der Wahlkreiskandidat Jörn Sauerland ein.

Wir starten um 10:00 Uhr am Bauplatz des geplanten Johanneshofes. Von dort aus wandern wir durch den Wahlkreis. Die weiteren Treffpunktsstationen sind um 10:20 Uhr an der BMX-Bahn, um 10:40 Uhr auf dem Schulhof der Gesamtschule und um 11:00 Uhr an der Ecke Schulstraße/ Am Moshagen.

Gerne können sie die ganze Strecke mit uns laufen oder auch nur an einzelnen Stationen auf uns warten. Sagen sie uns was Ihnen auf dem Herzen liegt.

Wir freuen uns auf Ihre Meinungen, Anregungen und Kritiken.

Bürgermeisterkandidat Martin Hoffmann und Ratsmitglied Andreas Brinkmann laden ein. Alle Bürgerinnen und Bürger können mitdiskutieren. Neben Leopoldshöher Landwirten nehmen auch Vertreter von LippeQualität und der EDEKA teil.

Die Veranstaltung beginnt am 12.03.2020 um 18 Uhr in der Mensa der Felix-Fechenbach-Gesamtschule.

Unsere Positionen zu dem Thema können sie unter folgendem Link finden:

Ein Kommentar von Andreas Brinkmann

Auch wenn das Sanierungspaket für den Hakenheider Weg nach langen Verhandlungen nun kurz vor der Umsetzung steht, macht es mich als Ratsmitglied für Krentrup nur halb glücklich. Der zuständige Fachausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr hat eine einstimmige Empfehlung für die Deckensanierung des Hakenheider Weges in zwei Abschnitten an den Haupt und Finanzausschuss gegeben. Mit der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2020/2021 durch den Rat am 20.02.20 wurde somit auch das Sanierungspaket für den Hakenheider Weg rechtskräftig.

Der erste Bauabschnitt wird noch in 2020 erfolgen. Im Jahre 2024 wird der zweite Abschnitt saniert. Ich, der sich seit mehr als 10 Jahren für eine Sanierung der Fahrbahn eingesetzt hat, bin mehr als erfreut, dass zumindest der erste Bauabschnitt von seiner ursprünglichen geplanten Sanierung im Jahre 2022 auf 2020 vorgezogen wird. Ein wenig getrübt wird meine Freude jedoch vom Sanierungszeitpunkt 2024 für den zweiten Bauabschnitt.

Spätestens mit dem nächsten Haushalt im Jahr 2022 sehe ich mich wieder in der Pflicht, in den Ring zu steigen, um für die Umsetzung des zweiten Bauabschnitts zu kämpfen.

Ihr Ratsmitglied für Krentrup Andreas Brinkmann

Thomas Jahn - Fraktionsvorsitzender

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Aust, meine sehr verehrten Damen und Herren,

bevor ich mit meiner Rede zur Verabschiedung des Haushalts beginne, möchte ich mich zunächst bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung für Ihre Unterstützung bedanken. Insbesondere geht mein Dank an Herrn Aust für seine ausgezeichnete Vorarbeit durch seinen umfangreichen und kritischen Vorbericht. Mein Dank geht aber auch an die anderen Fachbereichsleiter und den Bürgermeister, die meiner Fraktion immer mit Rat und Tat zur Seite standen. Ohne diese Unterstützung wäre die Erkundung eines solchen umfangreichen Werkes sehr schwierig.

Ebenso möchte ich mich bei den Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen für den konstruktiven und intensiven Austausch bedanken. Das ist nicht immer selbstverständlich in dieser Republik. Ich persönlich weiß das zu schätzen. Und natürlich geht an dieser Stelle der Dank an meine Fraktion für die gute Zusammenarbeit und den kritischen und konstruktiven Dialog.

Meine Damen und Herren,

ich denke Sie alle haben den bereits oben erwähnten Vorbericht intensiv gelesen. Aus diesem Grund erspare ich Ihnen und mir hier die Zahlen und Daten zu wiederholen. Vielmehr möchte ich hieraus ein paar aus meiner Sicht wichtige Kernpunkte herausnehmen, um zu verdeutlichen, warum die SPD-Fraktion diesem Haushaltsplanentwurf und den Ergänzungen zustimmen wird.

Seit mehr als 50 Jahren setzten wir uns dafür die Gemeinde Leopoldshöhe als eine lebens- und liebenswerte Kommune zu erhalten. Dazu gehört, nach unserer Auffassung, auch die Veränderung. Sei es durch gesetzliche Vorgaben oder gestiegene Anforderungen. Zusätzlich gilt es die Entwicklung der Gemeinde für die Zukunft im Auge zu behalten – trotz schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen. Die Umgehungsstraße, die Gesamtschule oder der Marktplatz sind nur drei Projekte die durch uns forciert und getragen wurden. Heute zeigt sich um so mehr, wie wichtig diese Projekte für die Entwicklung der Kommune waren und sind.

In diesem Haushalt finden sich mehrere Punkte, die in genau diese Richtung zeigen:

  • Die Entwicklung des Bildungscampus am Schulzentrum in Leopoldshöhe (ISEK)
  • Die bauliche Unterhaltung der Grundschule im Süden
  • Der Erneuerung der Schulsportanlage an der Schulstraße
  • Die Digitalisierung der Schulen
  • Der städtebauliche Wettbewerb für das Baugebiet Brunsheide

Betrachtet man das Gros der Projekte, die ein hohes Investitionsvolumen haben, zeigt sich deutlich, dass diese Projekte ohne finanzielle Mittel von außen für unsere Gemeinde nicht zu stemmen sind. Wir sind gerade bei diesen Maßnahmen auf eine Co-Finanzierung durch Förderungen angewiesen.

Vor diesem Hintergrund müssen wir uns als verantwortungsvolle Kommunalpolitiker die Frage stellen, wie wir hier die Verwaltung in Zukunft besser bei der Beschaffung von Fördermitteln unterstützen können. Denkbar wäre vielleicht eine Person, die sich ausschließlich um die Beschaffung von Fördermitteln kümmert. Auch eine interkommunale Zusammenarbeit wäre hier denkbar. Aber das ist ein Thema für die nächsten Beratungen oder Legislatur.

Die Schulen sind auf dem Weg der Digitalisierung. Die ersten Weichen sind gestellt. Die medienpädagogischen Konzepte sind durch die Schulen erstellt. Das ist gut und wichtig. Was dabei aus unserer Sicht jedem klar sein muss ist, dass gerade die IT-Infrastruktur einem ständigen Wandel unterliegt. Dies heißt im Umkehrschluss das Mittel, die heute investiert werden, in rund fünf Jahren wieder zur Investition / Erneuerung anstehen. Das muss allen Akteuren klar sein. Denn es bringt nichts Schülerinnen und Schüler vor eine veraltete Technik zu setzten, damit diese – etwas überspitzt – lernen mit MS-DOS umzugehen. Das hilft weder den Schülern noch den zukünftigen Arbeitgebern. Daher müssen schon in den nächsten Jahren hierfür Rückstellungen gebildet werden.

Darüber hinaus muss allen klar sein, dass mit dem aktuellen Personalbestand eine Unterstützung der Schulen in fachlichen Fragen (Support) nicht zu leisten ist. Auch hier muss entsprechend aufgerüstet werden, wenn die Digitalisierung an den Schulen erfolgreich sein soll. Im Übrigen erwarte ich hier eine ausreichende finanzielle Unterstützung des Landes NRW. Man kann von den Lehrerinnen und Lehrern nicht erwarten, dass diese neben ihrem umfangreichen Aufgabengebiet noch den Support für Hardware und Software übernehmen. Leichte administrative Arbeiten (Passwörter etc.) kann man sicher über die Schulen leisten, aber technische Themen gehören dann in die entsprechenden Fachhände.

Meine Damen und Herren,

ich bin zuversichtlich, dass wir die Aufgaben der kommenden Zeit weiterhin bewältigen werden. Immer mit dem Blick was für die Zukunft unserer Gemeinde wichtig und richtig ist.

Wie bereits oben erwähnt stimmen wir dem Hausplanentwurf und den Ergänzungen des Haushaltsplanes zu.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

Auf Initiative der SPD-NRW sollte das Wahlalter für das aktive Wahlrecht für die Wahl des Landtags von 18 Jahren gesenkt werden.

Die Beteiligung Zehntausender Jugendlicher an der Klimabewegung Fridays for Future hat die Debatte um die Absenkung des Wahlalters neu befeuert. Fortwährend wird sich über eine zunehmende Politikmüdigkeit beschwert. Hier zeigen junge Menschen ein großes Interesse an Politik ihnen wird aber eine Teilnahme an den Wahlen zum Landtag verwehrt. Ein Gesetzesvorstoß der SPD-Fraktion für die Herabsetzung des Wahlalters bei Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen auf 16 Jahre stößt daher auf breite Zustimmung unter Schülern, Wissenschaftlern, Politologen und Jugendverbänden.Leider wurde der Vorschlag im Land NRW von CDU und AfD abgelehnt. Auch die FDP hatte Bedenken.

Hier in Leopoldshöhe selber ist es für die Jugendlichen deutlich einfacher aktiv und passiv mitzugestalten. Bei der Kommunalwahl kann man bereits mit 16 Jahren wählen.

Zudem hat die SPD-Fraktion in Leopoldshöhe einen erfolgreichen Antrag in den Ausschuss für Bildung und Kultur eingebracht. In diesem Ausschuss werden wichtige Entscheidungen zur Weiterentwicklung der Leopoldshöher Schulen getroffen. Seit kurzem werden Vertreter der Schülerschaft der FFG als beratende Mitglieder zum Ausschuss eingeladen. Der Ausschuss tagt viermal im Jahr, die Einladungen erfolgen schriftlich. Im Gegensatz zu den Zuschauern verfügen beratende Mitglieder über Rederecht im Ausschuss.Wir möchten diesen jungen Menschen im Ausschuss eine Stimme geben und ihnen die Partizipation an der politischen Arbeit ermöglichen. Kaum jemand kennt unsere Schulen besser als die Schülerinnen und Schüler.

Die Leopoldshöher SPD freut sich über das Engagement junger Menschen.Sowohl bei weltweiten Veranstaltungen für den Klimaschutz, als auch beider Weiterentwicklung unserer Heimatgemeinde. Wir hoffen auf ein Einsehen der blockierenden Parteien, so dass auch demnächst junge Menschen an den Landtagswahlen teilnehmen können.

Der Antrag auf Sportförderung für das Vereinsheim des TuS Bexterhagen hat in der SPD Leopoldshöhe für kontroverse Debatten geführt.

Die Fraktion ist der Auffassung, dass die aufgewendete Arbeit und die Materialkosten eben keine Sportförderung im eigentlichem Sinne sind.

Aus diesem Grund haben wir dem Antrag auf Förderung zunächst nicht stattgegeben. Stattdessen haben wir den oben genannten Sachverhalt noch mal klargestellt und für eine Übernahme der Kosten in Höhe von 100 % geworben. Umso mehr freut es uns, dass diese Auffassung von den anderen Fraktionen im Rat geteilt wurde.

Vielmehr sind wir der Auffassung gewesen, dass die Investitionen keine Maßnahme der Sportförderung (Förderung bis zu 50% der Summe)  sind, sondern vielmehr eine Investition in die Gebäudeunterhaltung der Gemeinde (Übernahme der Kosten zu 100%).

Der Heipker See

Die SPD Leopoldshöhe möchte zügig Maßnahmen zur Eindämmung des Klimawandels angehen.

Die vom Ortsverband des Naturschutzbundes (NABU) vorgelegte Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes und Maßnahmen zur Eindämmung des Klimawandels wurde im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz beraten und das Ausrufen des Klimanotstandes war für die Ausschussmitglieder am Ende unstrittig. Bei den weiteren Punkten der Resolution war man sich einig, diese nochmal in einem Arbeitskreis zu beraten.

„Der Arbeitskreis tagte am 07.01.2020 und wir sind froh, dass sich alle politischen Parteien zügig auf eine neue Beschlussempfehlung der noch offenen Punkte der Resolution  einigen konnten“, so Ralf Grünert, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz.

Am 30. Januar wurden die neuen Punkte der Beschlussempfehlung einstimmig im Ausschuss beschlossen und müssen noch im Rat bestätigt werden.

Diese beinhalten unter anderem das Klimaziel, dass alle Immobilien, die im Besitz der Gemeinde Leopoldshöhe sind und der Fuhrpark der Gemeinde Leopoldshöhe im Jahre 2030 zu 100 % mit erneuerbarer Energie versorgt werden. Bei nicht Erreichung des Zieles sollten hierfür CO²-minderne Maßnahmen durchgeführt werden.

„Es wird nicht einfach werden diese Ziele zu erreichen, aber wir können das schaffen, wenn wir pragmatisch und zielstrebig diese Herausforderung  angehen“, so Ralf Grünert, „es geht schließlich darum unseren Beitrag zur Eindämmung der Klimaerwärmung beizutragen“. Gerade im Bereich der Versorgung mit regenerativer Energien ist eine Menge Dynamik vorhanden, sodass die Sozialdemokraten meinen, dass Potential zur CO² Einsparung nutzen zu können. Gerade im Bereich der dezentralen Energieversorgung sei noch viel möglich.

Ein weitere Punkt der  Beschlussempfehlung sieht vor, dass bei jeglichen politischen Entscheidungen die Auswirkungen auf das Klima und die ökologische Nachhaltigkeit als ein besonders wichtiges Entscheidungskriterium berücksichtigt werden. Die Verwaltung soll Bewertungskriterien in Anlehnung zu den vom Kreis Lippe entwickelnden Bewertungskriterien übernehmen. Man müsse das Rad ja nicht neu erfinden, so die Sozialdemokraten.

Der letzte Punkt der Beschlussempfehlung beinhaltet, dass der  Rat und die Verwaltung die Rolle des Klimaschutzes als eine Querschnittsaufgabe begreifen.

Jahresempfang 2020

Hundert Gäste sind unserer Einladung zum Jahresempfang gefolgt.

Der Gemeindeverbandsvorsitzende Nils Goedeke eröffnete die Veranstaltung mit einem politischen Grußwort. “Die Nachkriegsgenerationen tragen keine Verantwortung für die Verbrechen der NS-Zeit. Allerdings tragen wir die Verantwortung, dass sich soetwas nicht wiederholt.” Die Ereignisse in Thüringen zeigen, dass wir handeln müssen.

Landrat Axel Lehmann stellte die Aufgaben des Kreis Lippe in Krisenlagen vor. Dabei ging er insbesondere auf die aktuelle Wetterlage und die Sturmwarnung ein. Dabei sind die Aufgaben des Kreises vielfältig und reichen von umgestürzten Bäumen bis hin zu Hochwasserlagen.

Anschließend berichtete Martin Hoffmann über seine bisherigen Erfahrung und Erlebnisse als Bürgermeisterkandidat. Besonders in Erinnerung geblieben ist ihm eine Einladung zum Frühstück bei Familie Reimer. Die beiden erzählten von ihren Erfahrungen, als sie in den 70er Jahren Russland verließen und nach Deutschland kamen. Nach schweren Anfangsjahren bauten die beiden eine neue Existenz auf und sind nun stolze Groß- und Urgroßeltern. Eine Lebensleistung, die auch beim Jahresempfang mit viel Applaus gewürdigt wurde.

Bürgermeister Gerhard Schemmel interviewte Christa Schulze und Lukas Klöpping zum Thema politisches Ehrenamt. Christa Schulze war von 1979 bis 1994 Ratsmitglied. Auch heute verfolgt sie mit großem Interesse die Entwicklung der Gemeinde Leopoldshöhe. Lukas Klöpping tritt dieses Jahr im September zum ersten Mal an. Er kam schon im Garten seines Opas mit Kommunalpolitik in Kontakt, Manfred Burkamp überzeugte ihn schlussendlich sich in der SPD Leopoldshöhe zu engagieren.

Den Abschluss der Veranstaltung bildete die Vorstellung der Ratskandidaten. Danach begann der gemütliche Teil mit belegten Brötchen und vielen Gesprächen.

Bürgermeisterkandidat Martin Hoffmann und Ratsherr Andreas Brinkmann fordern Bürgerdialog mit den Leopoldshöher Bauern.

Die Landwirtschaft prägt Leopoldshöhe seit Jahrhunderten. Die Rübe im Wappen der Gemeinde versinnbildlicht Tugenden wie Bodenständigkeit, Ehrlichkeit, Pragmatismus aber auch Innovationsfreude, wie am Beispiel der langen Tradition der Saatzucht in Leopoldshöhe zu erkennen ist. Viele Leopoldshöher haben einen persönlichen Bezug zur Landwirtschaft, beschäftigte dieser Wirtschaftszweig doch einst unzählige Arbeitskräfte. Unsere Vorfahren konnten noch am Stand der Wolken und der Windrichtung das Wetter vorhersagen. Bis vor wenigen Jahrzehnten gehörten Ackerbau und Viehzucht in fast jeder Leopoldshöher Familie zum Alltag. Viele Betriebe sind verschwunden, nur einige wenige konnten überleben.

Andreas Brinkmann, der selbst als Sohn eines Landwirts in Heipke groß geworden ist, weiß aus eigener Erfahrung von den Folgen des Strukturwandels in der Landwirtschaft zu berichten. „Mit Einführung der Milchquoten in den 1980er Jahren, wurde dem elterlichen Betrieb die Zukunftsperspektive als Haupterwerbsbetrieb für die nächste Generation genommen. Was zur Folge hatte, dass ich eine berufliche Laufbahn außerhalb der Landwirtschaft einschlug und der Betrieb heute von meinem Bruder im Nebenerwerb bewirtschaftet wird“, so Andreas Brinkmann.

Die derzeitige öffentliche Debatte um die Landwirtschaft gibt wenig Hoffnung auf Entspannung. Proteste der Bauern, Diskussionen um das Tierwohl, Schuldzuweisungen beim Klima- und Artenschutz sind nur einige der vielen Facetten, über die kontrovers diskutiert wird.

Wie sehen die Leopoldshöher Landwirte die aktuelle Entwicklung? Welche Ideen haben sie für die Zukunft? Diese Fragen stellten sich Martin Hoffmann, Bürgermeisterkandidat der SPD, und der Krentruper Ratsherr Andreas Brinkmann, nachdem die bundesweiten Bauernproteste kurz vor Weihnachten auch den Parkplatz am Leopoldshöher Einkaufszentrum erreicht hatten. Bedrohlich und mahnend zugleich wirkte im Dunkeln die Kulisse aus Traktoren mit Rundumleuchten und den mit Warnwesten bekleideten Bauern auf dem Parkplatz.  Der stille Protest sollte auf die prekäre Lage der bäuerlichen Betriebe aufmerksam machen, die immer mehr in einem Sumpf aus Gesetzen, Vorschriften und Paragrafen aus Berlin und Brüssel zu versinken drohen.

Die Proteste sind sehr ernst zu nehmen, denn wir brauchen wir unsere Landwirtschaft in mehrfacher Hinsicht. Die Lebensmittel, die vor Ort angebaut werden, spielen für die Versorgung der Bürger eine große Rolle. Weiterhin sind es die Landwirte, die das Bild der Kulturlandschaft unserer Gemeinde seit Jahrhunderten prägen. Auch die Energieversorgung ist zu nennen. Die beiden Leopoldshöher Biogasanlagen leisten einen signifikanten Beitrag zur Absicherung unserer Ökostromversorgung. Im Gegensatz zu Photovoltaikanlagen und Windkraft können sie bei jedem Wetter Strom ins Netz einspeisen.

Trotz dieser lebenswichtigen Aufgaben der Landwirte für unsere Gesellschaft, hat der Berufsstand ein schlechtes Ansehen. Bauern und Verbraucher haben sich zu weit voneinander entfernt. Sogar soweit, dass Landwirte als Tierquäler und Grundwasservergifter verunglimpft werden. Verbraucher sorgen sich zurecht vermehrt um das Wohl der Tiere bei der Produktion von Milch und Fleisch. Viele fragen sich: Muss es immer Fleisch sein? Sollte ich lieber Bioprodukte kaufen? Sind Ersatzprodukte aus Übersee eine sinnvolle Alternative auf dem Speiseplan?

Die Industrialisierung der Landwirtschaft hat zu einer Entfremdung geführt. Videoaufnahmen aus hermetisch abgeriegelten Ställen mit tausenden Tieren passen nicht zur romantischen Vorstellung von glücklichen Schweinen im Stroh und Höfen mit offenen Misthaufen. Das haben Landwirte und Verbraucher gleichermaßen erkannt. Trotzdem unterbieten sich Discounter regelmäßig zur Freude der Kundschaft bei Preisen für landwirtschaftliche Produkte.

Das alles sind für Hoffmann und Brinkmann genug Gründe, einen offenen Dialog mit Bürgern und den Landwirten zu führen. „Wir können vor Ort nichts von dem ändern, was in Berlin und Brüssel passiert, aber wir können Verbraucher und Landwirte wieder miteinander ins Gespräch bringen“, so Martin Hoffmann. Gerade beim Artensterben ist die Landwirtschaft ein Teil des Problems, aber gleichzeitig auch Teil der Lösung. Darüber muss mehr gesprochen werden.

Leopoldshöhe ist eine Landgemeinde, die für Ihre Zukunft weiterhin eine aktive Landwirtschaft benötigt. Hierfür gilt es sich auch in Zukunft gemeinsam mit allen Leopoldshöher Bürgerinnen und Bürgern einzusetzen.

Landtagsabgeordnete Ellen Stock und Rainer Brinkmann als Kreisgeschäftsführer luden zur Gründungsveranstaltung ein. Zuvor hatten die Ortsvereine Greste und Asemissen/Bechterdissen ihre Fusion beschlossen.

Alle Beteiligten sind sich einig, dass der Zusammenschluss zum richtigen Zeitpunkt kommt. Für die anstehende Kommunalwahl im September sollen alle Kräfte gebündelt werden. Die Aufteilung in zwei Ortsvereine rührt noch aus einer Zeit, “als wir hunderte Mitglieder hatten und wir zusammen in keinen Saal passten”, so Altvorsitzender Manfred  Burkamp. “Die Idee zum Zusammenschluss ist schon 30 Jahre alt” ergänzt Peter Bürger. Damals sei das aber noch an der Zustimmung der Kreis-SPD gescheitert.

Die neue Doppelspitze als Vorsitzende bilden Martin Hoffmann und Barbara Lehne. Als Stellvertreter steht ihnen Lukas Klöpping zur Seite. Das Schriftführeramt übernimmt Sven Küwert, die Rolle des Kassierers Günter Dove. Ergänzt wird der Vorstand durch die Beisitzer Uwe Albrecht, Thomas Jahn, Manfred Burkamp und Nils Goedeke. Der gesamte Vorstand wurde einstimmig gewählt.

Das neue Spitzenduo stellte anschließend seine Jahresplanung für den Ortsverein vor. Neben den regulären Sitzungen spielt in diesem Jahr natürlich vor allem die Kommunalwahl im September 2020 eine große Rolle.

Die Mitglieder des neuen Ortsvereins starten hochmotiviert in den Wahlkampf. Vorschläge für die einzelnen Wahlkreiskandidaten wurden ausgesprochen. Ziel ist es, möglichst viele Wahlkreise direkt zu holen.