Unter diesem Motto stand die diesjährige Ehrung von drei Genossinnen des SPD-Ortsvereins Asemissen/Bechterdissen, zu der Ortsvereinsvorsitzende Meike Kastner eingeladen hatte.

Engagiert, authentisch und inhaltssicher beschrieb Sally L.S. ihre Beweggründe für die Europa-Kandidatur und unterstrich dies mit sozialdemokratischen Argumenten.

Wo in Ostwestfalen-Lippe können wir Europa erleben? Hierauf gab Sally Lisa Starken konkrete Antworten. „Die Herausforderung besteht darin, das Vertrauen der Menschen zurückzugewinnen, während um uns herum lieb gewonnene Stabilität wegbricht.“ Wie dies konkret in der europäischen Union mit sozialdemokratischen Werten und Inhalten umgesetzt werden könnte, beschrieb das Mitglied im Bundesvorstand der sozialdemokratischen Frauen den anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörern in einer bildhaften und sehr frischen und unverbrauchten Wortwahl.

„Die große Aufgabe lautet, das subjektive Gefühl der Unsicherheit und des Kontrollverlustes, das viele Menschen umtreibt, in ein ehrliches Gefühl zu verwandeln. Die EU muss ihre Handlungsfähigkeit in Krisenzeiten unter Beweis stellen, Sicherheit gewährleisten, im klassischen wie im wirtschaftlichen Sinne.“

Ehrungen für 25 bzw. 40 Jahre SPD-Mitgliedschaft

Nach einer regen Diskussion ging es mit geballter politischer Frauenpower weiter. Im Jahr zum 100 jährigem Wahlrecht für Frauen in Deutschland konnten drei sozialdemokratische Jubilarinnen für ihr soziales Engagement im Ortsverein Asemissen/Bechterdissen geehrt werden. Unterstrichen wurde dies mit der persönlichen Gratulation der Landtagsabgeordneten Ellen Stock.


Kommentar eines Zuhörers nach der Veranstaltung: „Seit langem habe ich den sozialdemokratischen Gedanken richtig gespürt“.

Foto: Thomas Dohna


Bei strahlendem Sonnenschein haben sich die Mitglieder des Ortsvereins Greste zu einem Schnatgang durch den Wahlbezirk 13 getroffen. Wir haben uns verschiedene Stationen auf unserer Strecke ausgesucht, um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Einladungen zur Teilnahme hatten wir vorher an die Anwohner entlang der Strecke verteilt, die LZ berichtete ebenfalls.

Wir hören den Bürgern zu

Am Mehrgenerationenspielplatz fiel eine große Pfütze vor der Brücke auf. Hier soll schnell Abhilfe geschaffen werden, damit die Bürger keine nassen Füße mehr bekommen. Auf dem Weg zum Hudeweg wurden wir von einer Bürgerin angesprochen, die sich über die erhöhte Geschwindigkeit im Wohngebiet beschwerte. Als erste Maßnahme soll nun eine Geschwindigkeitstafel aufgestellt werden. Ein Bürger lobte den neuen Bürgersteig an der Grester Straße. Jedoch ist die Asphaltschicht noch nicht zufriedenstellend wiederhergestellt worden. Auch hier werden wir am Ball bleiben. Nach einer Stunde waren wir wieder am Startpunkt angelangt.

Der nächste Schnatgang soll am 6. Juli stattfinden.

SPD Ortsverein Greste - Müllsammelaktion

Wie schon in den letzten Jahren, haben wir uns vom SPD-Ortsverein Greste an der Müllsammelaktion der Gemeinde Leopoldshöhe beteiligt. Viele fleißige Helfer haben bei traumhaftem Wetter geholfen, den Eselsbachweg von der Waldstraße bis zur Berliner Straße von Müll und Abfall zu beseitigen. Leider wurden die Säcke schnell voll, da einige Mitbürger scheinbar bewusst ihren Müll dort entsorgen. Neben Paletten, Schuhen und einer Menge Glasflaschen, waren vor allem Hundekottüten in der Landschaft zu finden.

Müllsammelaktion endete bei der Feuerwehr

Nach ca. 2 Stunden waren wir an der Berliner Straße angekommen und haben anschließend bei der Feuerwehr uns mit Bier und Bratwurst gestärkt. Dort konnten wir dann auch das Ergebnis der anderen Helfer sehen, die Fernseher, Reifen und sogar Öl gefunden hatten.

Wir bedanken uns für die gute Organisation durch den Bauhof der Gemeinde Leopoldshöhe  und die Verpflegung durch die Feuerwehr Leopoldshöhe!

Wir werden auch im nächsten Jahr wieder teilnehmen und hoffen das die Menge an Müll dann deutlich geringer  sein wird.

Der Traum vom Eigenheim ist für viele Menschen immer noch sehr attraktiv. Nicht zuletzt deshalb ist die Nachfrage nach Baugrundstücken in Leopoldshöhe immer noch sehr hoch. Während man in den ersten Jahren mehr damit beschäftigt ist, sich um den Ausbau von Haus und Grund zu kümmern, sind die folgenden Jahre davon geprägt die Verbindlichkeiten, welche durch den Hausbau entstanden sind, zu tilgen. Wenn es gut läuft, sind die Verbindlichkeiten spätestens mit dem Renteneintritt erledigt. Eine schöne Altersvorsorge – so ist oft der Gedanke. Menschen die sich für ein Bestandgebäude entscheiden müssen oftmals zum einem die Immobile finanzieren und zusätzlich noch anfallende Renovierungskosten für Dach, Heizung, Sanitär oder sonstige Gewerke.

Straßenausbaubeiträge sind teuer

Umso schockierter ist man dann, wenn ein Brief der Gemeindeverwaltung in den Briefkasten flattert, mit der Mitteilung: „Wir sanieren Ihre Straße nach dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG)“. Oftmals ist der Bürgerin oder dem Bürger nicht bewusst, was das für Sie finanziell bedeutet. Kurz gesagt: Das kann richtig teuer werden! Je nach Größe des Grundstückes und Lage (Eckgrundstück etc.) fallen im ländlichen Bereich schnell mal fünfstellige Kosten für den Bürger an. Für junge Menschen, die sich gerade den Traum vom Eigenheim erfüllt haben, aber auch für viele ältere Menschen die schon lange in der Gemeinde wohnen,  eine finanzielle Katastrophe.

Bereits seit 2004 ist der verkehrspolitische Sprecher der SPD Leopoldshöhe, Andreas Brinkmann, an diesem wichtigem Thema dran. Er setzte sich zusammen mit der Fraktion dafür ein, für die Bürgerinnen und Bürger sozialverträglichere Lösungen zu finden. Die Politik hat das erkannt und beschlossen, dass die Bürgerinnen und Bürger drei Jahre vor der Beginn das Maßnahme über die Kosten und die Maßnahme selbst informiert werden. Zusätzlich gibt es Härtefallregelungen mit der Möglichkeit der Stundung. Dies allerdings zu einem vorgegebenen Zinssatz von 6%. Letzten Endes haben aber alle diese Maßnahmen und nur eine aufschiebende Wirkung und helfen den Menschen nicht wirklich.

Dies hat bisher immer wieder zu sehr langwierigen Diskussionen, zu Recht, mit den Bürgerinnen und Bürgern geführt. Die Notwendigkeit von Maßnahmen wurden angezweifelt. Misstrauen zwischen Bürgern, Politik und Verwaltung geweckt. Bauvorhaben haben sich immer wieder verzögert. Teilweise sind Baukosten in der Zeit der Diskussionen massiv gestiegen und Maßnahmen wurden dadurch noch teurer. Zum Verständnis: Die Gemeinde unterhält und erneuert die Straßen nicht als Selbstzweck, sondern muss vielmehr das Vermögen (Straßen) erhalten. Das ist die Aufgabe der Verwaltung und des Rates.

Wir haben immer wieder diskutiert wie man dieses Problem lösen kann. Hitzige Diskussionen in allen Ebenen der SPD in NRW führten zum dem vor Weihnachten eingebrachten Vorschlag der SPD Landtagsfraktion, die Straßenausbaubeiträge ganz abzuschaffen. Diese Lösung wurde von der zurzeit herrschenden Mehrheit im Landtag abgelehnt. Vielmehr sollen stattdessen eigene Vorschläge vorgelegt werden. Erste Details lassen nichts Gutes hoffen. Stellungnahmen von den kommunalen Spitzenverbänden lassen uns nur den Kopf schütteln.

Neu Wege für Straßenausbaubeiträge finden

In der Diskussion muss man erwähnen, dass diese Art der Finanzierung nur für NRW gilt. In Bayern gibt es diese Diskussion nicht. Dort zahlt das Land den Straßenausbau der Kommunen komplett. In Niedersachen wiederum zahlt der Bürger seinen Ausbauanteil über wiederkehrende Beiträge welche der Bürger bezahlen muss. Die sind aber für den Bürger überschaubar und finanziell leistbar. Wir sind uns bewusst: Eigentum verpflichtet. Eine vollständige Übernahme der Ausbaukosten durch das Land halten wir, gerade in Zeiten knapper Landeskassen, nicht für zielführend. Wir plädieren daher für das Modell Niedersachsen und wünschen uns und fordern von der Landesregierung und unseren Vertreter im Land das dieses zeitnah umgesetzt wird.

Der Vorteil für alle Beteiligten liegt klar auf der Hand: Die Kommune hat sofort im ersten Jahr Finanzmittel zur Verfügung, welche zweckbestimmt für den Straßenausbau eingesetzt werden müssen. Zusätzlich ist für die Kommune kalkulierbar welche Einnahmen in den kommenden Haushaltsjahren für die Sanierung zur Verfügung stehen. Die Politik und Verwaltung müssten dann nur noch die Ausbaureihenfolge priorisieren.

Und weil uns dieses Thema so wichtig ist und wir wissen dass es den Bürginnen und Bürgern unter den Nägeln brennt, haben wir in der letzten Ratssitzung eine entsprechende Resolution eingebracht. Diese werden wir parteiübergreifend untereinander abstimmen und an die Landesregierung senden, um auch hier mit Nachdruck klar zu machen, was für unsere Bürgerinnen und Bürger wichtig ist.

Mit dem Abriss der katholischen Kirche in Leopoldshöhe spekulierten die Leopoldshöher Bürgerinnen und Bürger darüber, was in Zukunft auf dem ehemaligen Gelände der katholischen Kirchengemeinde, dem geplantem Johanneshof vorzufinden sein wird. Aus städtebaulicher Sicht ist die Fläche hoch attraktiv und würde auf dem freien Markt gute Erlöse in die Kasse der Eigentümerin, der katholischen Kirche, spülen. Umso erfreulicher ist es, dass die Kirche hieran kein Interesse hat, sondern vielmehr eine weitere Nutzung für soziale bzw. caritative Zwecke bevorzugt. Das Projekt der Wohnbau Lemgo an dieser Stelle ein generationenübergreifendes Wohnen anzubieten, traf auf die offenen Ohren der Eigentümerin und auf Unterstützung aus der Politik.

Generationen treffen sich am Johanneshof

Die SPD Leopoldshöhe hat dieses Projekt von Beginn an befürwortet und unterstützt. Uns ist es wichtig, in der Gemeinde Leopoldshöhe eine Vielfalt unterschiedlicher Wohnformen anzubieten. Das Mehrgenerationen-Projekt  versteht sich dabei nicht nur als Angebot für die ältere Generation, sondern erfährt eine besondere Attraktivität durch die Verbindung von Alt und Jung. Gemeinsam unter einem Dach zu wohnen, sich gegenseitig zu unterstützen, von den Erfahrungen zwischen den Generationen zu profitieren und gleichzeitig Möglichkeiten zur gemeinsamen Freizeit- und Lebensgestaltung zu haben, ist eine Wohnform , wie es sie vor langen Jahren bereits gab und die sich aktuell immer größerer Beliebtheit erfreut.

In der letzten Sitzung des Hochbau- und Planungsausschusses wurde das Bauprojekt den Mitgliedern des Ausschusses und den Gästen im Detail vorgestellt. Es bleibt festzustellen, dass die SPD Fraktion vollumfänglich  dieses Projekt unterstützen wird. Dabei wird der zentrale Standort im Zentrum sicherlich die Attraktivität der Gemeinde steigern. Weitere Detailfragen zur Gestaltung des Baukörpers oder der Parkplatzsituation sollten zeitnah im Bebauungsplanverfahren abgearbeitet werden.

Wir wollen nicht nur zur Wahl bei Dir sein, sondern haben immer ein offenes Ohr für Dich! Aus diesem Grund haben wir das neue Format für den Dialog mit Dir, unserem Bürger, ins Leben gerufen. Wir wollen Deine Sorgen und Deine Nöte hören – nicht nur im Wahlkampf. Den Auftakt der Reihe bildete das erste Treffen im Vereinshaus der Kyffhäuser in Heipke. Die geballte Kompetenz der Kommunalpolitik war vertreten: Die Landtagsabgeordnete Ellen Stock, der Landrat Dr. Axel Lehmann, der Bürgermeister Gerhard Schemmel, das Kreistagsmitglied Ralf Grünert und das für den Wahlkreis Krentrup – Heipke zuständige Ratsmitglied Andreas Brinkmann.

Viele Fragen von den Bürgern aus Heipke

Trotz der geringen Teilnehmerzahl wurden zahlreiche Fragen der Bürger erörtert. Die Spannbreite der Themen reichte von dem Erhaltungszustand von Straßen bis hin zur Schulpolitik. Interessante Einblicke ergaben sich überdies auch zum Thema Breitbandinfrastruktur der Gemeinde Leopoldshöhe.

Die Bürger konnten sich aus erster Hand mit viel Tiefgang über den aktuellen Stand der Politik in Land, im Kreis und der Gemeinde informieren. Alle Beteiligten waren sich am Ende des Abends einig: das Format hat Potential und sollte fortgeführt werden.

Wenn Du mehr über unsere zukünftigen Termine erfahren möchtest, klicke hier.

Unter dem Motto “Gespräche bei Bratwurst und Getränken” veranstaltete der SPD-Ortsverein Asemissen/Bechterdissen am 10. Oktober  einen „roten Grill“. Bei sommerlichen Temperaturen wurde das von der SPD initiierte Spielplatzkonzept diskutiert.

Diskussion mit Bürgern über Spielplätze

Das Konzept ging schließlich voll auf. Zahlreiche Familien gesellten sich vom Spielplatz zu den aufgestellten Sitzgelegenheiten und kamen mit uns ins Gespräch und erzählten uns Ihre Wünschen und Sorgen.

Die Kinder spielten, die Eltern redeten über das Spielplatzkonzept

Folgende Anregungen für den Spielplatz am Pansbach von den Bürgerinnen und Bürgern haben wir bekommen. Besonders wichtig sind mehr Spielgeräte für Kinder unter fünf Jahren. Eine Anregung war es, mehr Sitzgelegenheiten fūr die Erwachsenen, wie zum Beispiel attraktive Picknickgarnituren, aufzustellen.

Großartige Unterstützung bekamen die Asemisser Aktiven rund um Meike Kastner von ihren SPD-Gästen auch aus den Nachbargemeinden. So besuchten uns Katrin Freiberger aus Augustdorf und Rafael Vogt aus Wülfer-Bexten. Außerdem waren der Gemeindeverbandsvorsitzende Nils Goedeke und der Fraktionsvorsitzende Thomas Jahn dabei.

Kurzum:  Das war eine gelungene Veranstaltung.

Wenn Du mehr über unsere zukünftigen Termine wissen möchtest, klicke hier.

Plan der B66 in Asemissen

Im gut gefüllten Forum der Grundschule Asemissen stellte Herr Köhler von Straßen.NRW am vergangenem Mittwoch den Bürgerinnen und Bürgern die Pläne für den Ausbau der Bundesstraße vor. Die Ausführungen des Vortragenden ließen den Mitgliedern des Straßen- und Verkehrsausschusses der SPD keinen Zweifel daran, dass es sicherlich zu erheblichen Behinderungen während der Baumaßnahme kommen wird.

In gut fünf Bauabschnitten erfolgt der Neubau der Straße, welche es in den nächsten Monaten noch zu koordinieren gilt. Ziel von Straßen.NRW ist es, die Störungen für die Verkehrsteilnehmer so gering wie möglich zu halten. Die gute Nachricht ist, dass der Verkehr während der gesamten Bauzeit von Bielefeld in Richtung Detmold und zurück fließen soll. Es wird zu keiner Sperrung der B66 selbst kommen. Einzige Wermutstropfen dabei: Für mehrere Wochen wird das Gewerbegebiet Asemissen-West von der B66 abgebunden.

Eine wichtige Forderung der SPD Leopoldshöhe war es immer das der wichtige Verkehr in dieses Gewerbegebiet erfolgen kann. Hierfür wird bereits im ersten Bauabschnitt eine extra Straße in Verlängerung der Hansastraße gebaut, damit die Fahrzeuge das Gewerbegebiet während dieser Zeit erreichen können. Die SPD Fraktion freut sich darüber, denn eine zu starke Einschränkung der Gewerbebetriebe in Asemissen-West darf es nicht geben. Darüber hinaus kann die gebaute Straße nach den Bauarbeiten als ÖPNV Zubringer in das Gewerbegebiet genutzt werden. Eine Verbesserung für die Pendlerinnen und Pendler aus dem Gewerbegebiet, die auf den Öffentlichen Nahverkehr angewiesen sind. Dies ist aus Sicht der SPD-Fraktion ebenfalls sehr zu begrüßen.

Befürchtete Verkehrsprobleme in Asemissen bewahrheiten sich

Weiterer Wehrmutstopfen war die Nachricht, dass in einer späteren Bauphase die L751 von Asemissen nach Oerlinghausen komplett gesperrt wird. Wie sich die Sperrung auf den Verkehr auswirken wird ist noch nicht abzusehen. Straßen.NRW wird sich hier ebenfalls für eine möglichst geringe Störung des Verkehrs einsetzten. Empfehlen kann man nur allen ortskundigen Bürgerinnen und Bürgern die Baustelle dann großräumig zu umfahren.

Die gut 2,12 km lange Strecke wird rund 20 Mio. Euro kosten. Die auf den ersten Blick hohen Kosten sind erforderlich, da für den Ausbau mehrere Brücken gebaut werden müssen. Begonnen werden soll mit der Maßnahme in der zweiten Hälfte 2019. Angesetzt ist eine Bauzeit von rund drei Jahren.

Für Dezember hat Herr Köhler von Straßen-NRW eine erneute Versammlung angekündigt. Zu dem Zeitpunkt soll dann ein genauer zeitlicher Ablaufplan vorliegen, damit sich dann alle Bürgerinnen und Bürger dann auf die Sperrungen und Einschränkungen einstellen können.

Weitere Informationen zu den Plänen können bei der Bezirksregierung Detmold abgerufen werden. Link

Viele AnwohnerInnen informierten sich über das Integrationszentrum Asemissen

Über den aktuellen Baufortschritt am Integrationszentrum in Asemissen informierte sich die SPD Leopoldshöhe. Bei den Bürgerinnen und Bürgern aus der näheren Umgebung steß die Veranstaltung auf großes Interesse. Rund 40 Personen ließen sich von den Verwaltungsmitarbeitern Dirk-Puchert-Blöbaum und Jürgen Taron über die Maßnahme informieren. Zu sehen sind deutliche Fortschritte beim Abriss der Festhalle. Gar nicht mehr zu sehen ist das alte Sporthaus, welches einem komplettem Neubau weichen musste.

Fertigstellung des Integrationszentrum zum Ende des Jahres

Im Zuge der Planung des Objektes war zunächst beabsichtigt die alte Bausubstanz des Sporthauses zu nutzen und die obere Etage durch einen neu zu bauenden Fahrstuhl erreichen zu können. Es stellte sich heraus, dass die Kosten hierfür zu hoch waren. Ein Absriss des Gebäudes und ein ebenerdiger Neubau waren im Endergebnis günstiger als eine Sanierung. Hierfür musste der Bebauungsplan für das Integrationszentrum nochmals geändert werden. Dies alles führte zu erheblichen Verzögerungen für den Baubeginn. Nach Informationen der Verwaltung wird der Zeitpunkt der Fertigstellung  nach  am Ende des Jahres zu halten sein.

Ursprünglich war geplant den Bau des Integrationszentrum und den Bau der Kita gleichzeitig durchzuführen, um bei Ausschreibungen und Baumaßnahmen Kosteneinsparungen zu ermöglichen. Allerdings gab es immer wieder Verzögerungen auf Seite der AWo, so dass die Gemeinde bereits anfangen musste zu bauen. Wann die Baumaßnahme bei der Kita beginnt, steht bis jetzt noch nicht fest. Zu wünschen bleibt ein baldiger Baubeginn, da die Kita “Am Eselsbach” im Moment in einer Containerlösung untergebracht ist. Wir sind gespannt.

Trotz der widrigen Wetterumstände, blieb die Veranstaltung von Petrus halbwegs verschont. Somit wurden der Grill und die bereitgestellten Getränke gerne in Anspruch genommen.

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Thomas Jahn
Thomas Jahn - Fraktionsvorsitzender

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schemmel, sehr geehrter Herr Aust,

sehr geehrte Damen und Herren,

 

wir werden heute vermutlich den Haushalt für 2018 beschließen. In Vorbereitung dazu, konnten wir in gewohnter Weise auf die Hilfe und Unterstützung der Verwaltung zurückgreifen. Dafür möchte meine Fraktion Ihnen, den Damen und Herren der Verwaltung, danken. Durch diese gute Zusammenarbeit, konnten Fragen im Vorfeld beantwortet und Unklarheiten beseitigt werden.

 

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

 

Eine schwarze Null steht in Aussicht. Augenscheinlich eine gute Ausgangslage für das kommende Jahr. Davon abgesehen, dass ich den Begriff der schwarzen Null für überstrapaziert halte, halte ich diese, ebenso wie der Kämmerer, für eine trügerische Sicherheit. Auf den ersten Blick sind die Rahmenbedingungen in diesem Jahr gut – Die Einnahmen aus der Einkommens- und Gewerbesteuer sprudeln und die Schlüsselzuweisungen stützen den Haushalt. Eine trügerische Sicherheit. Wie immer stehen für die Zukunft viele Fragezeichen im Raum. Diese hat Herr Aust in seinem Vorbericht hinreichend erläutert.

 

Der der Haushalt wurde in der Vergangenheit immer wieder gestützt durch Einmaleffekte, wie Grundstückverkäufe oder z.B. Änderungen von Abschreibungen. Aus meiner Sicht geht das nicht lange gut. Denn eines ist klar. Irgendwann ist das Tafelsilber verkauft und die Besteckschubladen sind leer. Die Frage: Was ist dann? – Ist mehr als berechtigt.

 

In einer Neuaufstellung und Neuauffassung der Finanzpolitik besteht nach meiner Meinung das größte Potential, die finanzielle Grundlage für Leopoldshöhe langfristig zu sichern. Darum begrüße ich es umso mehr, dass Verwaltung und Politik in bisher drei Workshops die Möglichkeiten für eine gesunde und zukunftsgerichtete Finanzpolitik in Leopoldshöhe erarbeitet haben. Wir haben inzwischen die ersten strategischen Ziele erarbeitet, doch aus meiner Sicht liegt hier noch ein sehr steiniger Weg vor uns.

 

Ich gehe davon aus, dass es eine unbestrittene Tatsache ist, dass wir den Euro nur einmal ausgeben können. Wir müssen uns also gut überlegen, wie dieses Geld so ausgegeben wird, dass es einen größtmöglichen Effekt für unsere Kommune hat.

 

Ein Umdenken zur Nachhaltigkeit von Ausgaben und zu den daraus resultierenden Folgekosten muss Kernbestandteil der kommenden Finanzpolitik sein.

 

Die finanzielle Sicherung unserer Kommune ist davon abhängig, dass die Folgekosten für jeden ausgegebenen Euro bekannt sind und abgewogen werden.

 

Hiermit möchte ich keineswegs der bisherigen Arbeit der Verwaltung oder Politik unterstellen, dass dieses nicht bereits so gehandhabt wird. Dennoch sehe ich hier ein großes Verbesserungspotential vor allem in Verbindung mit den noch zu erarbeitenden strategischen Zielen und Maßnahmen. Darauf bin ich sehr gespannt.

 

Denn eines ist klar: Die Schwarzen Listen der letzten Jahre haben nur Bescheiden zum Erfolg der bisherigen Ergebnisse beigetragen. Nun werden Kritiker behaupten, dass ja noch viele Maßnahmen auf den Listen stehen. Doch ich frage mich: ist das im Sinne der Bürgerinnen und Bürger und der Zukunft unserer Kommune?

 

Ich glaube nicht. Daher ist es aus meiner Sicht wichtig und richtig, dass sich die Politik mit der Entwicklung der Gemeinde beschäftigt und sich fragt: Wo soll es hingehen?

 

Wir wissen, Stand heute, dass die Kommune bis 2040 um rund 11,5% wachsen wird. Das sind in Summe rund 1800 Menschen mehr, die Leopoldshöhe als Wohnort attraktiv finden. Gleichzeitig werden wir im Bereich der unter 19-jährigen 13,2 % (-400) an jungen Menschen verlieren. Und noch gravierender: Wir werden im Bereich der +65-jährigen 76,9% (2500 EinwohnerInnen) an Einwohner und Einwohnerinnen dazu bekommen. (Quelle: IT-NRW). Mir ist bewusst, dass dieses natürlich nur statistische Annahmen sind und das diese sich im Laufe der Jahre ändern können.

 

Wir stehen also vor zwei elementaren Herausforderungen:

 

  1. Wir werden weiterhin Siedlungsdruck auf unsere Gemeinde haben.
  2. Das Durchschnittsalter der Bevölkerung steigt stetig an bei unveränderten Bedingungen.

 

Wie können wir diesen Herausforderungen gezielt und strategisch begegnen?

 

Leopoldshöhes ländliche Lage in der Nähe zum Oberzentrum Bielefeld erzeugt einen Siedlungsdruck auf unserer Kommune, weil das Leben „auf dem Land“ wieder attraktiv wird. Viele Menschen erfüllen sich in Leopoldshöhe den Traum vom Eigenheim in der ländlichen Gegend. Die Vergabekriterien der LIL sorgen dafür, dass vor allem Leopoldshöher Familien eine realistische Chance bekommen diesen Traum zu verwirklichen.

 

Darüber hinaus hat Leopoldshöhe sich einen Namen als familienfreundliche Kommune gemacht. Die gute schulische Landschaft und die zahlreichen Kindertagesstätten und die OGS sind nur einige Beispiele die hier zu nennen wären. Hier haben wir erfolgreich den Schulentwicklungsprozess angestoßen und die bisherigen Ergebnisse dazu stimmen mich positiv.

 

Während wir in der Vergangenheit den Fokus auf die familienfreundliche Gemeinde gesetzt haben, findet inzwischen ein Wandel hin zur generationenfreundlichen Gemeinde statt. Nicht nur junge Familien müssen in unserem Fokus stehen, sondern auch die Seniorinnen und Senioren und die Jugendlichen in unserer Gemeinde. Unser Ziel muss es sein, die demographische und soziografische Entwicklung unserer Gemeinde zu kennen und im Auge zu behalten. Gleichzeitig müssen wir Möglichkeiten schaffen das attraktive und vor allem bezahlbare Wohnmöglichkeiten in unserer Gemeinde angeboten werden können.

 

Wir müssen dabei aber ebenfalls die veränderten qualitativen Anforderungen an Bildung und Betreuung von Kindern und umfangreiche familiäre Unterstützungsangebote, aber auch die Digitalisierung im Auge behalten. Insoweit freue ich mich auch, dass Bund und Land diese Notwendigkeiten erkannt haben und entsprechende Förderprogramme beschlossen haben.

 

Wollen wir die Entwicklung unserer Gemeinde nicht auf tönerne Füße stellen, sehe für uns in den nächsten Jahren noch viel Arbeit vor uns. Meine Fraktion und ich stellen uns gerne dieser Herausforderung.

 

Die Arbeit in den Workshops mit Herrn Aust, die Ausrichtung der Finanzen an Zielen und Strategien, sowie eine gesunde Portion Hoffnung, stimmen mich positiv, dass wir gemeinsam diese Herausforderungen für die Zukunft der Kommune meistern werden.

 

Vor diesem Hintergrund und den hoffnungsvollen Zahlen im Haushalt 2018 stimmt die SPD Fraktion diesem Haushaltsplanentwurf zu.